Bookmarken bei: Mr. WongBookmarken bei: WebnewsBookmarken bei: YiggBookmarken bei: LinkarenaBookmarken bei: Del.icio.usBookmarken bei: Google   Information
Web heiz-tipp
Login

Ratgeber
» Heizung
  » Abgas, Schornstein
    » Gesetze, Vorschr.
      » Kehr- und ÜberprüfungsVO
         › KÜO
         › KÜO Baden-Würt
         › KÜGO Baden-Würt
         › KÜO Bayern
         › KÜGO Bayern
         › KÜO Berlin 
         › KÜO Brandenburg
         › KÜGO Brandenburg
         › KÜO/KÜGO Hessen
         › KÜO Mecklenb.-Vorp.
         › KÜGO Mecklenb.-Vorp.
         › KÜO NRW
         › KÜO Sachsen
         › KÜO Schl.-Holst.
         › KÜO Thüringen
         › KÜGO Thüringen
» Warmwasserbereitung
» Erneuerbare Energien
» Lüftung
» Wärmedämmung
» Wasser sparen
» Strom sparen
» Heizkosten

E-Cartoon
Cartoons auf heiz-tipp.deCartoons auf heiz-tipp.de

Lexikon
ABCDEFGHIJKLMNO
PQRSTUVWXYZÄÖÜ

Interaktive Ratgeber
 Zu viel, zu teuer geheizt?
 Verbrennen Sie gerne Geld?
 Lohnt sich Modernisierung?
 Gibt's Zuschuss oder Kredit?
 Welches Heizsystem ist o.k.?
 Beispiele in meiner Nähe?
 Stromfresser Pumpen
 Wirklich sparsam gekühlt?
 Nur Wärme, wenn's nötig ist?
 Welcher Energieausweis?
 Stromverbrauch einschätzen
 Belastung durch Urlaubsflieger?

Zuletzt im Forum
 Looking for the best casino.
 Gewächshaus warmhalten
 Kaufen nicht nachweis Falschgeld, ,Whatsapp: + 18486284551
 Kaufen Sie gefälschte und echte gefälschte Pass - Website: www.counterfeitdocvendor.com
 Kaufen Sie gefälschte und echte gefälschte Pass - Website: www.counterfeitdocvendor.com

Umfrage
Ich wünsche mehr
Produktinformationen
konkrete Arbeitsanleitungen
praktische Beispiele
zu Preisen und Kosten
zu neuen Technologien
Fördermittelinformationen

Externe Nachrichten
 IWR-Kalender
 Nachrichten diverser Seiten

einen Schritt zurück  Hilfe  einen Schritt vorheiz-tipp.de: Ratgeber    
» Heizung » Abgas, Schornstein » Gesetze, Vorschr. 

KÜO Berlin

Die Wiedergabe von Rechtsvorschriften in heiz-tipp.de dient der Orientierung. Die Benutzung des Textes erfolgt auf eigene Gefahr. Bitte beachten Sie, dass der Text fehlerhaft oder veraltet sein kann. Eine Garantie für den Wortlaut und die Aktualität wird daher nicht übernommen.
 
...das passt zum Thema  
 Ratgeber:
Berlin, Feuerungsverordnung
 Service:
-Beratung per eMail
 Forum: Abgas, Schornstein

 

Kehr- und Überprüfungsordnung

Verordnung über die Ausführung von Schornsteinfegerarbeiten

(Kehr- und ÜberprüfungsordnungKehr- und Überprüfungsordnung
Die Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO) regelt die Pflichtleistungen des Schornsteinfegers an den verschiedenen Feuerstätten und Lüftungsanlagen. Die Kehr- und Überprüfungsordnung ist in den Bundesländern unterschiedlich. Die in Rechnung gestellten Gebühren sind in den Kehr- und Überprüfungsgebührenordnungen (KÜGO) der Bundesländer geregelt.
- KÜO vom 20. Januar 1992) Auf Grund des § 1 des Gesetzes über das Schornsteinfegerwesen (Schornsteinfegergesetz - SchfG) vom 15. September 1969 (BGBl. I S. 1634, 2432 / GVBl. S. 1947, 1970 S. 55), zuletzt geändert durch Artikel 76 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2261 / GVBl. 1990 S. 33), und des § 33 des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz - ASOG Bln) vom 11. Februar 1975 (GVBl. S. 688), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 1989 (GVBl. S. 2155), sowie des § 76 Abs. 1 Nr. 4 der BauordnungBauordnung
Die Bauordnung der Bundesländer regeln, wie das nach dem Baugesetzbuch Zulässige gebaut werden darf bzw. muss.
für Berlin (BauO Bln) vom 28. Februar 1985 (GVBl. S. 522), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. Oktober 1990 (GVBl. S. 2144), wird verordnet: Inhaltsverzeichnis

  • § 1 Kehrpflicht
  • § 2 Überprüfungspflicht
  • § 3 Freistellungen
  • § 4 Zusätzliche Kehrungen und Überprüfungen
  • § 5 Reinigen von Feuerungsanlagen durch Ausbrennen und Austrocknen
  • § 6 Sonstige Pflichten des Bezirksschornsteinfegermeisters
  • § 7 Pflichten der Eigentümer, Besitzer, Hausverwalter und Betreiber
  • § 8 Begriffe
  • § 9 Schlussvorschriften

§ 1 Kehrpflicht

(1) Schornsteine für Abgase von festen und flüssigen Brennstoffen (Rauchschornsteine) und zu ihnen gehörende Verbindungsstücke sind je nach Art der angeschlossenen Feuerstätten regelmäßig wie folgt pro Jahr zu kehren:

  • alle übrigen Feuerstätten, soweit sie
    a) nur in der üblichen Heizperiode benutzt werden in Gebäuden, die bis 31. Juli 1990 genehmigt wurden, viermal; in Gebäuden, die ab 1. August 1990 genehmigt wurden, dreimal

    b) ganzjährig benutzt werden in Gebäuden, die bis 31. Juli 1990 genehmigt wurden, sechsmal; in Gebäuden, die ab 1. August 1990 genehmigt wurden, viermal.

Ungeachtet der Genehmigungszeitpunkte sowie bei genehmigungsfreien Feuerstätten gelten die niedrigeren Kehrhäufigkeiten, wenn die Feuerstätten mit Abgasanlagen dem am 1. August 1990 maßgeblichen Stand der Technik entsprechen.

(2) Räucherkammern sind wie folgt zu kehren:

  1. Kalträucherkammern einmal
  2. Heißräucherkammern sechsmal.

(3) Die Kehrungen sind in möglichst gleichen Zeitabständen durchzuführen. Kehrungen nach Absatz 1 Nr. 3 und Nr. 4 a sollen nicht in den Monaten Juni, Juli und August ausgeführt werden.

§ 2 Überprüfungspflicht

(1) Schornsteine für Abgase von gasförmigen Brennstoffen (Abgasschornsteine), andere Abgasanlagen und Abgaswege von Gasfeuerstätten sind bis 31. Dezember 1992, zweimal ab 1. Januar 1993 einmal auf ihre Gebrauchsfähigkeit zu überprüfen. Die Überprüfung der Abgasschornsteine oder anderer über Dach führender Abgasanlagen hat von der Schornstein- oder Rohrmündung aus zu erfolgen. Die Überprüfung schließt eine Reinigung der Schornsteine oder anderer Abgasanlagen und deren Verbindungsstücke ein, wenn Querschnittsverminderungen festgestellt werden, die die Funktion der Gasfeuerungsanlagen beeinträchtigen.

(2) Jede Abgaswegüberprüfung schließt ab 1. Januar 1992 eine Überprüfung auf KohlenmonoxidKohlenmonoxid
Kohlenmonoxid ist ein farbloses, sehr giftiges Gas. Das Molekül besitzt ein Kohlenstoff- und ein Sauerstoffatom (Strukturformel CO) und entsteht durch unvollständige Verbrennung kohlenstoffhaltiger Brennstoffe. Kohlenmonoxid ist messpflichtig bei der Überprüfung von Heizungsanlagen (Kehr- und Überprüfungsverordnung). Seine Giftigkeit wird verursacht durch eine Blockierung der Sauerstoffaufnahme im Blut, indem es sich anstelle des Sauerstoffes mit den roten Blutkörperchen verbindet. Bereits geringe Mengen wirken gesundheitsschädigend bis zum Tod. CO war früher ein Bestandteil des Stadtgases.
im Abgas ein. Der Kohlenmonoxidanteil darf - bezogen auf unverdünntes Abgas - nicht mehr als 1 000 ppmppm
Abk. für parts per million, also Teilchen pro Million. ppm wird genutzt für die Konzentrationsangabe von Molekülen, z. B. im Abgas. So darf die Konzentration von Kohlenmonoxid in Abgasen von Heizkesseln 1000 ppm nicht übersteigen, was von den Bezirksschornsteinfegermeistern im Rahmen der Pflichten der Kehr- und Überprüfungsordnung überwacht wird.
betragen. Über das Ergebnis der Abgaswegüberprüfung ist eine Bescheinigung auszustellen. Die Überprüfung auf Kohlenmonoxid ist mit einem eignungsgeprüften Messgerät durchzuführen, welches zweimal pro Jahr bei der technischen Prüfstelle der Schornsteinfeger-Innung auf seine Funktionsfähigkeit zu prüfen ist.

(3) Gasfeuerstätten, die nach § 15 Abs. 1 Nr. 3 der Verordnung über Kleinfeuerungsanlagen wiederkehrend zu überwachen sind, sind zugleich mit der Emissionsmessung zu überprüfen.

(4) Für den Betrieb von Feuerstätten erforderliche Lüftungsanlagen sind pro Jahr auf ihre Gebrauchsfähigkeit zu überprüfen. Ausgeschlossen sind Anlagen mit konzentrischer Verbrennungsluftzufuhr.

(5) In den Bezirken Mitte, Prenzlauer Berg, Friedrichshain, Treptow, Köpenick, Lichtenberg, Weißensee, Pankow, Hohenschönhausen, Marzahn und Hellersdorf sowie für das Gebiet West-Staaken im Bezirk Spandau sind Lüftungsanlagen nach § 44 Abs. 4, § 45 Abs. 3 Satz 2, § 46 Abs. 2 Satz 2 und § 47 Abs. 1 Satz 2 BauOBln, die Geschosse miteinander verbinden oder Brandabschnitte überbrücken, in Wohngebäuden mit mehr als zwei Vollgeschossen alle zwei Jahre auf Ablagerungen, die die Brandsicherheit beeinträchtigen können, zu überprüfen, wenn einer Brandausbreitung nicht durch bauliche Maßnahmen oder andere Vorkehrungen wie feuerwiderstandsfähige Leitungen oder Absperrvorrichtungen entgegengewirkt wurde.

(6) In den im Absatz 5 aufgeführten Bezirken gilt zusätzlich die bisherige Regelung über die zweimal jährlich durchzuführende Überprüfung der Funktionsfähigkeit gewerblicher und privater Be- und Entlüftungsanlagen gemäß Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe e) bb) des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885/1000) und Anordnung vom 12. Februar 1974 des für das Schornsteinfegerhandwerk zuständigen Ministerium für bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie der ehem. DDR bis zum 31. Dezember 1992 weiter, soweit diese Anlagen nicht bereits auf Grund anderer bauordnungsrechtlicher oder arbeitsstättenrechtlicher Vorschriften Überprüfungen unterliegen. Die Überprüfungen gemäß Absatz 5 und Absatz 6 sind zum selben Termin durchzuführen.

(7) Die Überprüfungen sind in möglichst gleichen Zeitabständen durchzuführen.

(8) Ergibt eine Überprüfung gemäß Absatz 2 einen Kohlenmonoxidanteil von mehr als 1 000 ppm, ist die Messung nach erfolgter WartungWartung
Eine Wartung umfasst die Überprüfung und ggf. Wiederherstellung der Betriebbereitschaft und Betriebssicherheit sowie die Einstellung der Regelung und anderen Werten einer technischen Anlage, wie z.B. einer Heizungs-, Lüftungs- oder Solaranlage. Neben allgemeinen Wartungstätigkeiten, wie die Überprüfung von Betriebsdrücken, oder der Funktionsfähigkeit von Sicherheitseinrichtungen gibt es für jede Anlage spezielle Wartungsaufgaben. Die für die Wartung entstehenden Wartungskosten dürfen im Rahmen der Heizkostenabrechnung keine Reparaturkosten, z.B. für das Auswechseln von Teilen oder Baugruppen, enthalten.
durch eine Fachfirma spätestens nach 6 Wochen zu wiederholen.

§ 3 Freistellungen

Von der Kehr- und Überprüfungspflicht freigestellt sind

  1. freistehende oder in Kesselhäuser eingebaute Schornsteine mit einem lichtenLicht
    Licht ist der sichtbare Teil der Sonnenstrahlung und der künstlichen Beleuchtung. Weißes Licht setzt sich aus einem Gemisch von Strahlen verschiedener Wellenlängen zwischen 380 bis 780 nm (Nanometer) zusammen. Eine Lampe, die nicht alle Wellenlängen aussendet, gibt farbige Dinge verzerrt wieder. So fehlt dem Licht einer Leuchtstoffröhre bzw. einer Energiesparlampe häufig der gelb-rote Anteil.
    Querschnitt von mehr als 10 000 cm² an der Sohle sowie zu ihnen gehörende Verbindungsstücke,
  2. nicht benutzte Schornsteine und andere Abgasanlagen, deren Feuerstättenanschlussöffnungen bauartgerecht dauerhaft verschlossen sind,
  3. Ofenrohre,
  4. Räucherkammern, wenn die Raucherzeugung außerhalb der Räucherkammer erfolgt und durch besondere technische Einrichtungen ein RußRuß
    Ruß ist ein schwarzer, pulverförmiger Stoff, der nahezu vollständig aus Kohlenstoff besteht. Die Größe der Partikel liegt im Nanobereich. Ruß tritt bei unvollständiger Verbrennung als unerwünschtes Nebenprodukt auf und zeigt an, dass entweder Sauerstoffmangel herrschte oder die Temperatur zu niedrig war. An- und eingelagert sein können adsorbierte Pyrolyseprodukte, z.B. ölige Bestandteile aus unvollständiger Verbrennung von Heizöl (Derivate). Die rasche Abkühlung, heißer Abgase mit noch nicht vollständig verbrannten Inhaltstoffen führt zur Versottung von Schornsteinen (vor allem bei der Verbrennung von Festbrennstoffen, weshalb dafür genutzte Schornsteine eine Rußbrandbeständigkeit haben müssen).
    - oder Fettansatz in der Räucherkammer nicht entstehen kann. Dies gilt sinngemäß auch für Verbindungsstücke von Räucherkammern,
  5. raumluftunabhängigeraumluftunabhängig
    Mit raumluftunabhängig bezeichnet man die Betriebsweise einer Feuerstätte für die Raumheizung, bei der die Versorgung mit Verbrennungsluft von außerhalb des Aufstellraumes der Feuerstätte erfolgt, z.B. durch einen Zuluftkanal oder ein Luft-Abgas-System. Die Abgase werden in diesem Fall durch ein Rohr fortgeleitet, welches sich im Zuluftkanal befindet.
    Brennwertfeuerstätten.

§ 4 Zusätzliche Kehrungen und Überprüfungen

Zur Gewährleistung der Feuersicherheit (Betriebs- und Brandsicherheit) kann der Bezirksschornsteinfegermeister im Einzelfall eine zusätzliche Kehrung oder Überprüfung festsetzen. Die Festsetzung ist zu begründen. Wird über die Zahl der Kehrungen oder Überprüfungen zwischen dem Grundstückseigentümer und dem Bezirksschornsteinfegermeister keine Einigung erzielt, so entscheidet die Bauaufsichtsbehörde nach Anhörung der Schornsteinfeger-Innung.

§ 5 Reinigen von Feuerungsanlagen durch Ausbrennen und Austrocknen

(1) Feuerungsanlagen dürfen nur von dem Bezirksschornsteinfegermeister oder im Verhinderungsfall von seinem Vertreter ausgebrannt oder ausgetrocknet werden. Ausgebrannt oder ausgetrocknet werden darf, wenn nicht mit normalen Werkzeugen einwandfrei gereinigt werden kann.

(2) Die Notwendigkeit des Ausbrennens oder Austrocknens ist vom Bezirksschornsteinfegermeister oder der Bauaufsichtsbehörde festzustellen.

(3) Die ArbeitenArbeit
Arbeit im physikalischen Sinne stellt die in einem Vorgang verbrauchte Wärme- bzw. Energiemenge dar. Die physikalische Einheit ist die kiloWattstunde (kWh). Eine Energiemenge von einer kWh wird verbraucht, wenn z.B. ein Heizgerät mit einer Anschlussleistung von 1 kW eine Stunde ununterbrochen in Betrieb ist. 
sollen in den Vormittagsstunden begonnen werden. An einem Tag dürfen höchstens vier Schornsteine auf einem Grundstück ausgebrannt oder ausgetrocknet werden.

§ 6 Sonstige Pflichten des Bezirksschornsteinfegermeisters

(1) Der Bezirksschornsteinfegermeister hat jede Kehrung oder Überprüfung spätestens drei Arbeitstage vor dem Tag der Kehrung oder Überprüfung auf dem Grundstück ortsüblich bekannt zu machen. Als Arbeitstage gelten die Tage von Montag bis Freitag.

(2) Der bei der Kehrung der Rauchschornsteine anfallende Ruß oder andere Verbrennungsrückstände sind vom Bezirksschornsteinfegermeister oder seinem Beauftragten von der Schornsteinsohle zu entfernen und in geeignete Behälter zu entleeren. Dies gilt sinngemäß auch für Fremdkörper und ähnliches bei der Überprüfung von Abgasanlagen, anderen Abgasanlagen und Lüftungsschächten.

§ 7 Pflichten der Eigentümer, Besitzer, Hausverwalter und Betreiber

(1) Die Eigentümer, Besitzer, Hausverwalter und Betreiber von Feuerstätten und Lüftungsanlagen haben sich auf die Kehrung, Überprüfung und Messung einzurichten, damit insbesondere Gefahren und Durchstaubungen vermieden werden.

(2) Die Eigentümer, Besitzer, Hausverwalter und Betreiber haben dafür Sorge zu tragen, dass alle kehr-, überprüfungs- und messpflichtigen Anlagen einschließlich der Reinigungsverschlüsse und Messöffnungen am Tage der Kehrung, Überprüfung oder Messung ungehindert und unfallsicher zugänglich sind.

(3) Feuerstätten sind auf Verlangen des Bezirksschornsteinfegermeisters oder seines Beauftragten in Betrieb zu setzen.

(4) Zur Aufnahme von Ruß, Flugasche oder Fremdkörpern sind vom Eigentümer, Besitzer, Hausverwalter und Betreiber geeignete Behälter in ausreichender Zahl und Größe bereitzustellen.

(5) Die Eigentümer, Besitzer, Hausverwalter und Betreiber der Feuerstätten sind verpflichtet, vor Errichtung oder Änderung von Feuerstätten und Schornsteinen den zuständigen Bezirksschornsteinfegermeister zu unterrichten.

§ 8 Begriffe

Im Sinne dieser Verordnung sind

  1. Abgasanlage: AbgasleitungAbgasleitung
    Eine Abgasleitung ist ein starres oder flexibles Rohr (z.B. aus Edelstahl, Aluminium, Keramik, Glas oder Kunststoff) zur Ableitung von Abgasen aus Öl- bzw. Gasfeuerstätten. Eine Abgasleitung muss im Gegensatz zu einer Abgasanlage für feste Brennstoffe nicht rußbrandbeständig sein. Eine Abgasleitung benötigt immer eine Zulassung für die speziellen Einsatzbedingungen eines Brennstoffes bzw. einer Feuerstätte und kann innerhalb und außerhalb von Gebäuden angeordnet sein.
    (Rohr, Formstück), Verbindungsstück und Schornstein
  2. Abgasweg: Strömungsstrecke der Abgase vom Brenner bis zum Eintritt in den Schornstein
  3. Andere Abgasanlage: bauliche Anlage, die kein Schornstein ist, aber wie dieser Abgase von Feuerstätten ins Freie leitet
  4. Feuerstätte: an eine Abgasanlage angeschlossene Einrichtung zur Verbrennung fester, flüssiger oder gasförmiger Brennstoffe
  5. Lüftungsanlage: Belüftungsanlage (Ansaug-, Zuluftöffnung, Lüftungseinleitung) und Abluftschacht oder -öffnung
  6. Ofenrohr: Verbindungsstück in Form einer frei im Raum verlaufenden Leitung, die das Abgas von einer dezentralen Feuerstätte für feste und flüssige Brennstoffe in den Schornstein leitet
  7. Schornstein: Aufwärtsführender Schacht oder Rohr in oder an Gebäuden oder freistehend, die Abgase von Feuerstätten ins Freie leiten
  8. Verbindungsstück: Leitung (Kanal, Rohr), die RauchRauch
    Rauch ist sichtbares Abgas und besteht zusätzlich zum Abgas (überwiegend Kohlendioxid und Wasserdampf) aus einer Dispersion fester oder flüssiger Partikel, die infolge unvollständig abgelaufener Verbrennung und/oder chemischer Reaktion entstehen. Bestandteile sind z.B. Ruß, Staub, Teer oder/und unverbrannte Kohlenwasserstoffe.
    - oder Abgase von der Feuerstätte in den Schornstein leitet
  9. Zusatzfeuerstätte: Zusätzlich zur Zentral- oder Etagenheizung gelegentlich benutzte Feuerstätte, die weder der Brauchwasserbereitung dient, noch mit der Zentralheizung in Verbindung steht.

§ 9 Schlussvorschriften

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1992 in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

Berlin, den 20. Januar 1992; Der Senat von Berlin, Eberhard Diepgen Regierender Bürgermeister; Wolfgang Nagel Senator für Bau- und Wohnungswesen



© by f.nowotka | zuletzt geändert am: 31.05.2005 | 19102 x gelesen


Druckbare Version Druckbare Version    Diesen Ratgeber empfehlen Diesen Ratgeber empfehlen
Geben Sie hier ein Stichwort zur Suche nach ergänzenden Informationen ein:
  

  heiz-tipp.de gibt Ihnen auch gern individuelle Tipps und beantwortet konkrete Fragen. Nutzen Sie dazu unseren Service, z.B. die Beratung per eMail

[ Zurück ]
Preise vergleichen für
StromGas